Die Aufgabenstellung

[aus unserem Selbstverständnis vom Mai 2018]

Das geltende Planrecht ist im Baustufenplan Ottensen von 1952 geregelt und weist für das Grundstück Wohn- und Gewerbeflächen aus (mit vier Vollgeschossen in geschlossener Bauweise im Blockrand und einem Vollgeschoss im Innenhof). Im Dezember 2014 war von den Bezirksverantwortlichen einstimmig ein Aufstellungsbeschluss gefasst worden, einen Bebauungsplan für den gesamten Block (Barnerstraße/Bahrenfelder Straße/Völckersstraße/ Borselstraße) in die Wege zu leiten. Dieser Aufstellungsbeschluss ruht einstweilen. Unserer Auffassung nach darf es keine Befreiung vom Baustufenplan von 1952 geben, ohne dass der soziale Erhalt vollständig abgesichert ist. Andernfalls muss das Verfahren zum Aufstellen eines neuen Bebauungsplans für den gesamten Block fortgeführt werden.

Die Verfahrensbegleiter*innen werden sich intensiv in die Aufgabenstellung für die Architekten einbringen und dabei dafür Sorge tragen, dass die Anliegen und Vorschläge der An- und Bewohner berücksichtigt werden. Dies soll in direktem Austausch und Verhandlungen auf Augenhöhe mit dem Bauherrn geschehen. Nur so kann sich eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten ergeben. Entsprechende Gespräche sind bereits in die Wege geleitet.

Sollte sich das Verfahren des Investors Köhler & von Bargen jedoch als Scheinbeteiligung herausstellen, so werden wir als Ausschuss nicht als Feigenblatt für den Investor herhalten. Sollte den Anliegen der An- und Bewohner nicht genügend Rechnung getragen werden, werden wir nicht zögern, ein Bürgerbegehren in die Wege zu leiten, um den im Dezember 2014 gefassten Beschluss zur Einleitung eines neuen Bebauungsplanes für dieses Gebiet fortzuführen.

Die Verfahrensbegleiter*innen Barner42 werden sich bei ihrem Vorgehen und bei der Auslotung ihrer Anliegen ebenfalls auf die Erfahrungen anderer, ähnlich gelagerter Initiativen stützen. Die zum Schluss doch positiven Resultate der Bürgerbeteiligung (Baubude) bei den Esso-Häusern in Sankt Pauli werden wir auf jeden Fall berücksichtigen.

Wir wollen nicht unerwähnt lassen, dass der Bauherr bei Barner42 bisher keine objektive Studie über den Zustand der Bausubstanz des Ensembles vorgelegt hat. Wir hatten als Verfahrensbegleiter*innen keine Chance, uns ein objektives Bild über den Zustand der Bausubstanz zu machen. Es wäre ziemlich schmerzlich, die alten Gebäude aufgeben zu müssen, sollte der Zustand der Bausubstanz dies dringend erforderlich machen. Doch dazu bräuchte es zuallererst eine objektive, umfassende Studie eines Experten, der vom Bauherrn unabhängig ist; eine solche liegt bisher nicht vor.

Doch auch ein Neubau heißt nicht notgedrungen das Ende von Tradition, Eigenart und sozialer Vielfalt.